Oskar, ich und die neue Heimat

Der Feldherr trifft bei seinen Truppen ein und wird nicht nur bejubelt

Oskar Lafontaine ist mit Sicherheit eine der umstrittensten Persönlichkeiten der deutschen Politik. Jetzt hat er das Parteibuch der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit, und ganz schnell ist er Spitzenkandidat der NRW-WASG.

Schon seit über einer Woche jedoch versucht der Leverkusener Kreis eine Kandidatur Lafontaines zu verhindern, und wendet sich massiv mit einer Erklärung gegen das Linksbündnis mit der PDS. In Mehreren Artikeln und Beiträgen für das Wahlblog habe ich diesen Prozess begleitet. Und ich muss feststellen, dass auch meine Meinung einem Wandlungsprozess unterworfen ist, was mir ehrlich gesagt gefällt, weil ich auf das eingehen kann, was ich höre und lese.

Natürlich gibt es die unterschiedlichsten Stimmen über die WASG und Oskar Lafontaine, das bleibt in einer pluralistischen politischen Landschaft nicht aus. Selten wird jedoch erwähnt, was Oskar Lafontaine selbst sagt. Es gibt eine große Debatte im Wahlblog über die angeblich rechten Äußerungen des Saarländers, und die Zeit seufzt zum Thema WASG: Ach wären sie doch links. Kaum jemand aber liest Oskar Lafontaines politisches Manifest. Es stammt aus dem Jahre 2004 und wurde unter dem Titel So rette ich Deutschland veröffentlicht. Das ist weder ein Kommunistisches Manifest, noch ein Sammelsurium von undurchführbaren politischen Fantastereien. Es handelt sich um ein Programm, mit dem sich auch die WASG einverstanden erklären kann. Wir brauchen eine andere Wirtschaftspolitik, und Oskar Lafontaine legt dar, wie sie nach seiner Meinung sein sollte. Diese kurze, prägnante Darstellung hat mich beeindruckt, und obwohl ich weiß, dass nicht alles davon umzusetzen ist, vor allem wegen der großen Wirtschaftslobby, halte ich den Umbau unseres Wirtschafts- und Sozialsystems, wie er dort beschrieben wird, für wünschenswert.

Die WASG war nicht so begeistert von Lafontaine, wie ich es angenommen hätte. Der Leverkusener Kreis wehrte sich dagegen, dass Lafontaine nur einem Linksbündnis mit der PDS zur Verfügung stehen will, und man nahm ihm übel, dass er die WASG nicht schon im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf unterstützt hatte. Außerdem hat der Kreis Angst, die Identität der WASG könne in einem Bündnis mit der PDS verloren gehen. Ich habe diese Angst verstanden, war aber immer der Auffassung, dass man hier für die Menschen handeln muss, die man vertreten will, und die wollen eine WASG im Bundestag sehen. Eine Parteifusion mit der PDS wäre denn auch nach meiner Auffassung der falsche Weg. Aber wenn man mit der PDS in den Bundestag kommen kann, soll es mir recht sein, dachte ich. Warum muss man sich dann kleinkariert über Oskar Lafontaine streiten? Ich empfand die Situation als Bruderzwist und fragte mich, ob die WASG unter diesen Umständen wirklich die richtige Partei für die sozial benachteiligten Bürger sei, wenn es ihr doch jetzt schon nur um Posten und Positionen geht. Das Verhalten des Vorstandes bestärkte mich auch darin, denn den Mitgliedern des leverkusener Kreises wurden mehrere Steine im Laufe der vergangenen Woche in den Weg gelegt. Die Partei bot ein zerrissenes Bild, und ich hatte nicht den Eindruck, als könnte Oskar Lafontaine etwas daran ändern, schon gar nicht, seit er wegen seiner angeblich rechtsradikalen Äußerungen in die Kritik geraten war. Auch das Stimmungshoch bei den Wahlprognosen beruhigte die Gemüter nicht.

Wie muss eine Partei aussehen, die für die Opfer der Sozialdeformen attraktiv ist? Diese Frage stellte ich mir immer wieder im Laufe der letzten Tage. Sicher ist, dass sie die Sorgen und Nöte derer verstehen soll, die sie vertritt. Sicher ist, dass sie tragfähige, an der Gegenwart ausgerichtete Konzepte haben sollte.
Daran wird sich die WASG messen lassen müssen. Kann sie halten, was sie sich vornimmt? Kann ein Linksbündnis halten, was die WASG verspricht? Will die PDS, so wie sie sich heute darstellt, eine solche Politik für die sozial Schwachen überhaupt durchführen? Wenn man diese Fragen bedenkt, ist die Spannung in der WASG verständlicher. Ich habe lange darüber nachgedacht. Die PDS ist eine Partei, die schon Regierungsverantwortung in einigen Ländern trägt. Sie istt schon jetzt eine Partei, die Arrangements mit der herrschenden Situation trifft; Arrangements, die dazu führen, dass PDS-Landesarbeitsminister die Hartz-Gesetze durchführen. Mit einer solchen Partei zusammen zu gehen, und zwar ausschließlich zu deren Bedingungen, ist ein echtes Problem. Auch hat die PDS einen ausgesprochen großen Machtinstinkt. Die Gefahr besteht, dass die große, machtbewusste PDS die kleine, idealistische WASG schluckt. Das muss man unbedingt verhindern. Die WASG ist aus den Hartz-Protesten hervorgegangen. Sie bringt frischen Wind in die politische Landschaft und könnte der Motor für Veränderungen sein. Beeindruckt hat mich die Entscheidung für die Trennung von Amt und Mandat, die der Landesparteitag in Köln am Wochenende getroffen hat. Es zeugt tatsächlich von einer modernen, demokratischen Partei, dass sie diese Entscheidung getroffen hat. Damit wird die Macht in der Partei aufgeteilt, und die Abgeordneten, die Fraktionen, sind unabhängiger.

Und dann durfte ich heute den Redebeitrag von Markus Schlegel lesen, der beim WASG-Landesparteitag gegen Oskar Lafontaine antrat und der Kandidat des leverkusener Kreises war. Er beschrieb, dass die Menschen, die die Opfer der neoliberalen Politik geworden waren, alle Hoffnung auf die WASG setzten. Er erzählte, dass er bei den Hartz-Protesten dabei gewesen war, und ich erinnere mich selbst an meine eigene Anwesenheit bei den Hartzdemonstrationen hier in Marburg, die ich moderiert habe. Auch ich habe den Willen des harten Kerns gespürt, durchzuhalten und die Hoffnungen der Betroffenen nicht zu enttäuschen und sie zu erhalten. Schlegel erzählte, dass das Bündnis mit der PDS die WASG sogar Stimmen kosten würde, denn die PDS wird bereits als Teil des Problems gesehen, das es zu lösen gilt. Wenn ein Kandidat von Haus zu Haus ginge und sich vorstelle: „Guten Tag, mein Name ist Müller, und ich komme von der demokratischen Linken“, dann würde dieser Mann zur Antwort bekommen: „Sie Meinen Müller von der PDS!“ Und PDS ist eben nicht das, was die Menschen wollen. Sie wollen Abgeordnete, die die Not der Betroffenen nicht nur „durch die Berichte ihrer Referenten“ kennen. Da kann ich nur zustimmen. Es war, wie gesagt, beeindruckend, eine Rede von jemandem zu hören, der selbst als Wahlkämpfer mit den Menschen gesprochen hat und feststellte, dass die akzeptanz für die neue, junge Partei groß genug war, um im ersten Anlauf für 180000 Stimmen in Nordrhein-Westfalen zu reichen.

Diese Rede hat mich schwer ins Nachdenken gebracht. Ich habe das Linksbündnis aus wahltaktischen Gründen immer befürwortet. Aber es darf und kann nicht sein, dass die WASG nun auch durch eine Fusion mit der PDS ihre Wählerschaft verrät. Und was Oskar Lafontaine angeht: Er hat die Gabe, eine neue Politik schlüssig zu erklären und die Massen zu begeistern. Aber welchen Preis sollte die WASG für diesen ausgefuchsten Politprofi zahlen? Ich glaube, der Preis kann auch hier nicht die eigene Identität sein. Die WASG ist eben kein Oskarwahlverein, sondern Lafontaine schließt sich einer Partei an, deren Ziele er vertritt. Wenn dies nicht gewährleistet ist, dann sollte die WASG es ohne ihn versuchen.

Nun scheint es, als ob die Entwicklung über diese Option bereits hinweggegangen ist. Aber eines weiß ich: Solange Leute wie Markus Schlegel in der WASG aktiv sind, solange ist die Tuchfühlung mit den Betroffenen, den Menschen, wegen derer die WASG antritt, nicht verloren. Und solange ist es auch noch möglich, sich für eine WASG zu engagieren, die eine echte Alternative zu den etablierten und lobbyerweichten Parteien darstellt.

Die WASG wird meine neue Partei.

Copyright © 2005, Jens Bertrams.