Von WikiLeaks und der Diplomatie

Heute reden alle von WikiLeaks und dem sogenannten Cablegate-Skandal. Für die Diplomatie sind die Folgen der Veröffentlichung meiner Ansicht nach nicht überschaubar. Der folgende Kommentar wird am 30.11.2010 auf www.ohrfunk.de veröffentlicht.Nun ist die Bombe also geplatzt, WikiLeaks hat die ersten 220 von über 251.000 Dokumente des amerikanischen Außenministeriums veröffentlicht, die in der Hauptsache aus den letzten 5 Jahren stammen. Bei vielen wird die erste Schadenfreude und Euphorie schon wieder von gelangweiltem Achselzucken abgelöst: Ein neuer Medienhype, sagt man, nichts weiter. Die Folgen für die Welt sind aber unübersehbar.

Ich gehöre zu den Menschen, die Stunden, ja sogar Tage in Archiven diplomatischer Vertretungen zubringen könnten. Im Internet gibt es ein Archiv der Korrespondenz der Britischen und der französischen Botschaften in Europa vor dem zweiten Weltkrieg, und ich lese fasziniert, was die Botschafter in teilweise eindringlicher und kraftvoller Prosa, teils in dringlicher und alarmierender Hektik zu schreiben hatten. Intelligente Menschen, die einen Durchblick durch die Politik ihres Gastgeberlandes hatten, haben zu einer der interessantesten und gefährlichsten Epochen des 20. Jahrhunderts ihre Meinungen, Einschätzungen, Prognosen und Hilferufe geschrieben, und vieles davon wurde später in sogenannten Blau– oder Gelbbüchern veröffentlicht. Wie gesagt: Ich lese diese Dokumente mit äußerster Faszination.

Da ist es ja auch kein Wunder, dass mich die Veröffentlichungen von WikiLeaks interessierten. Allerdings ging es mir nicht darum, sensationelle Schnoddrigkeiten über unseren Außenminister, kritische und kühle Bemerkungen über die Kanzlerin oder Abwertendes über Horst Seehofer zu lesen. Es ging mir darum, zu erfahren, wie Diplomatie funktioniert. „Nächste Woche kommen einige Experten für Datenschutz nach Brüssel“, hieß es in einem Text sinngemäß, „es wäre schön, wenn sie auch nach Berlin weiterreisen würden, um unseren deutschen Verbündeten deutlich zu machen, dass unsere Antiterrorgesetze die Freiheit des Bürgers und die Sicherheit seiner Daten nicht so sehr einschränken, wie sie glauben.“ Und weiter: „Könntet ihr nicht mal mit der deutschen Justizministerin reden, sie ist Expertin, aber sie scheint nicht zuhören zu können oder zu wollen, sie muss gründlich informiert werden.“ Das ist natürlich nur sinngemäß und etwas lässig wiedergegeben. Oder ich konnte über eine Konferenz beim amerikanischen Botschafter in Berlin lesen, und zwar zum Thema Iran, wo Sicherheits- und Wirtschaftsexperten aller Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der Linken, plus hohe Beamte der betroffenen Ministerien anwesend waren. Obwohl die Kanzlerin sich öffentlich für mehr Sanktionen einsetzte, stellten die amerikanischen Diplomaten mangelnde Begeisterung bei den deutschen Wirtschaftsexperten fest und baten den Präsidenten darum, Merkel öffentlich den Rücken zu stärken, um das Ziel dennoch zu erreichen. Die Arbeit hinter den Kulissen, die aber eigentlich das Alltagshandwerk der Diplomaten ist, Die interessiert mich.

Und da kommen wir nun auch auf WikiLeaks zurück. Es ist nun einmal die Aufgabe der Diplomaten vor Ort, ihren Regierungen einschätzungen über hohe Politiker des Gastgeberlandes zu geben, ihre Arbeitsweise zu durchleuchten, mitzuteilen, ob man mit ihnen gut oder weniger gut auskommen kann, was man von ihnen zu erwarten hat usw. Daraus jetzt einen Skandal zu machen ist lächerlich. Ob man Angela Merkel als Teflon-Merkel bezeichnet oder Guido Westerwelle mangelnde Erfahrung bescheinigt, ist unerheblich, soweit es die öffentliche Diskussion oder den beleidigten Stolz der Politiker angeht. Nur die Medien stürzen sich auf den Inhalt der Aussagen und bauschen ihn auf. Die Gefahr der Veröffentlichung geheimer Dokumente liegt woanders. Nicht umsonst sind diese Papiere teilweise als geheim gekennzeichnet. Es geht nicht eigentlich darum, böse und dunkle Machenschaften zu verbergen, wie die Medien gern enthüllen. Es geht darum, dass vertrauliche persönliche Einschätzungen auch wirklich vertraulich und persönlich bleiben. Wie oft haben sich Parteien, die sich öffentlich auf Druck ihrer Klientel bekämpfen mussten, in nichtöffentlichen Verhandlungen geeinigt, eine Vertrauensbasis geschaffen und ungeachtet persönlicher Animositäten Einigungen herbeigeführt, von denen die politischen Gegner der Betroffenen nichts wissen durften, weil sie sonst deren Erfolg verhindert hätten? Was die WikiLeaks-Dokumente in der Diplomatie anrichten ist viel Schlimmer, als das, was derzeit an die Öffentlichkeit dringt. Sie zerstören die Basis des internationalen Netzes der Zusammenarbeit unterhalb der durch Wahlkämpfe gebundenen Politiker, denn sie zerstören das größte Kapital der Diplomatie: Persönliches Vertrauen. Dabei bin ich durchaus für die Veröffentlichung der Dokumente. Aber man hätte nur Dokumente vor Amtsantritt der jetzigen US-Administration veröffentlichen sollen. Ein Jahr nach den nächsten Wahlen hätte man die Dokumente Obamas veröffentlichen können. Das Misstrauen, das jetzt zwischen den Diplomaten herrschen muss, einfach weil niemand weiß, ob seine Aussagen nicht irgendwann veröffentlicht werden, führt zur Erschaffung einer neuen Realität. Wenn man jetzt auch schon im persönlichen Gespräch die Öffentlichkeit immer im Blick haben muss, wenn Diplomatie zumindest für den Augenblick kein öffentlichkeitsfreier Raum bleibt, kann dies schwerwiegende internationale Krisen nach sich ziehen. Aber gut: Es ist geschehen, die Dokumente sind veröffentlicht. Das amerikanische Außenministerium ist bei einigen schmutzigen Tricks ertappt worden, und wir alle werden damit leben müssen.