Jungs Rücktritt und die Folgen

Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung ist

zurückgetreten. Zurückgetreten vom Amt des Arbeits- und Sozialministers. Und zwar, weil er als Verteidigungsminister nicht

genau genug über einen furchtbaren NATO-Militäreinsatz in Afghanistan aufgeklärt hat. Und schon dreht sich das Amtskarussell

in der neuen Regierung.

Man könnte ja denken, es sei ein feiner Zug Jungs, nach dem von ihm durchaus mit zu verantwortenden Skandal zurückzutreten.

Aber ich glaube, echte Reue empfindet Jung nicht, und Rücktritte allein sind auch irgendwie ein etwas seltsames Mittel der

Aufarbeitung von Regierungsfehlern. Man stellt die Medien ruhig, sachlich ändert sich aber oft nichts.

Da hat eine Bundeswehreinheit auf einen geklauten Militärlaster einen Luftangriff durchgeführt. Dabei kamen rund 140 Menschen

ums Leben. Natürlich muss man sich darüber klar sein, dass es auch Tote gibt, wenn man sich auf einen Krieg einlässt. Die

Mähr vom sauberen Krieg ist eben nicht mehr als eine Mähr. Aber 140 Tote, davon die Allermeisten Zivilisten? Wer trägt dafür

die Verantwortung? Dummerweise zieht zwar die Öffentlichkeit erst mit in einen Krieg, der als sauber und gerecht verkauft

wird, die Regierung kriegt aber Schelte, wenn dabei Zivilisten und nicht nur böse Taliban-Kämpfer ums Leben kommen. Ich kann

und will nicht beurteilen, ob der verantwortliche Bundeswehroberst da einen Fehler gemacht hat. Ich bin kein Experte auf dem

Gebiet, ich benutze nur meinen gesunden Menschenverstand. Bei einem Luftangriff auf einen Militärlaster kommen rund 140

Menschen um. Das ist die Folge einer Kriegshandlung, und sie wirft die durchaus berechtigte Frage nach der Beteiligung

Deutschlands an einem Krieg auf. Die politische Führung hat aber Angst vor einer öffentlichen Debatte, weil sie befürchtet,

man könne ihr Versagen oder gar Mord vorwerfen. Was geschieht also: Es wird versucht, das wahre Ausmaß der Katastrophe zu

verheimlichen. Erst wird nur von wenigen Toten gesprochen, dann sind es alles Taliban, dann wird die Verantwortung auf einen

Oberst abgewälzt, der vor Ort sicher nur versuchte, die Talibankämpfer aufzuhalten. Dann, als die Öffentlichkeit Wind von der

Verschleierungstaktik des Ministeriums bekommt, benennt man nach der Wahl schnell einen anderen Minister. Damit will man den

alten Amtsinhaber schonen, und der Neue kann sich als Aufklärer präsentieren. Die Bundeswehrführung habe ihm bei Amtsantritt

nicht alle Fakten mitgeteilt, erklärte Minister zu Guttenberg, und dann entließ er den Generalinspekteur der Bundeswehr und

den Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Aber die Opposition wollte Jungs Kopf, und nach heftiger Debatte im

Bundestag, und nachdem Guttenberg bislang geheim gehaltene Dokumente den Abgeordneten zur Verfügung gestellt hatte, nahm Jung

seinen Hut auch als Arbeits- und Sozialminister. Damit ist für ihn der Fall erledigt.

Ich frage mich, ob in einer solchen Situation ein Rücktritt allein überhaupt das angesagte Mittel ist. Und ich frage mich,

wer da wofür eigentlich bestraft werden muss. Franz Josef Jung muss sich mit Sicherheit für seine Verschleierungstaktik

verantworten. Das ist es nämlich, was in seinen Verantwortungsbereich fällt, und damit man ihm da keine Schuld nachweisen

kann, hat er erst einmal Subalterne entlassen, was auch seine Verantwortung ist, die er sich allerdings mit seinem Nachfolger

teilt, zumindest im Falle des Bundeswehrgeneralinspekteurs und des zuständigen Staatssekretärs. Es waren diplomatische

Bauern, damit der neue Verteidigungsminister erklären konnte, dass er nunmehr rücksichtslose Aufklärung betreiben werde. Für

die Verschleierungstaktik gegenüber dem Parlament müsste man die beiden Minister eigentlich belangen, und da reicht für mich

ein Rücktritt nicht aus, weil damit Spielregeln der Demokratie verletzt werden, und zwar aus Gründen des Machterhaltes, und

um eine öffentliche Diskussion zu verhindern. Angst vor der Bürgermeinung kommt da ganz klar zum Vorschein, und das ist kein

besonders demokratischer Zug. Wer für ein politisches Amt kandidiert, der muss sich darüber im Klaren sein, dass man ihm auf

die Finger schaut, und dass er das Amt nur auf Zeit ausüben kann und darf. Ich finde es bedenklich, dass so viele Regierende

oft ein so schlechtes Demokratieverständnis haben. Lieber schiebt man die Schuld auf Diejenigen, die nach den Anordnungen und

den Befehlen der Politiker handeln, die dann ihre Hände in Unschuld waschen.

Was Franz Josef Jung betrifft, so stellen sich für mich vor allem moralische Fragen. Ob nun ein Bundeswehroberst falsch

gehandelt oder ein Generalinspekteur falsch informiert hat, das sollten die zuständigen Stellen ohne politischen Druck zu

klären versuchen.

In der Bundesregierung wird indessen fleißig rochiert. Nachfolger Jungs als Arbeitsminister wird die bisherige

Familienministerin Ursula von der Leyen, die in einigen

Fällen ja sehr umstritten war. Diese widerum wird abgelöst von Dr.

Kristina Köhler, einer jungen CDU-Abgeordneten aus Wiesbaden. Sie wird die erste Bundesministerin sein, die den

Internetdienst Twitter nutzt, wenn sie das nicht nach ihrer Ernennung aufhört.

Aufgefallen ist sie bislang hauptsächlich dadurch, dass sie zunehmende Deutschenfeindlichkeit bei Straftaten konstatiert, was

in manchen Kreisen einen Sturm der Entrüstung auslöste. Aber Frau Köhler bleibt dabei sachlich und durchaus

diskussionsfreudig, wie eine Stellungnahme auf

ihrer Webseite zeigte. Ich bin gespannt, wie sie sich als neue Familienministerin bewähren wird.