Der vierte Tag beginnt, und weil ich schon früh nicht schlafen kann, stürze ich mich erstmals in den Journalismusmodus und lese mich in die Fakten und Hintergründe ein.
„Jeden Abend, kurz bevor man ins Bett geht, hofft man, dass #Selenskyj am nächsten Morgen noch am Leben ist und das #Kiew verteidigt werden konnte. Ich will mir nicht ausmalen, was die Menschen in der Ukraine tagtäglich durchmachen.“ Das schrieb der Twitternutzer Noel Kramer gestern, und ich kann dem nur zustimmen. Der Ukrainische Präsident ist zum Volkshelden geworden, alle negativen Schattierungen sind verschwunden. Man bewundert seinen Mut, und ich bewundere ihn auch. Das heißt für mich nicht, dass er ein „lupenreiner Demokrat“ ist, und es bedeutet schon gar nicht, dass er Erfolg mit seiner Antikorruptionscampagne hat, doch er setzt sich wohltuend von Wladimir Putin ab. Die Ukraine hat eine Hotline eingerichtet, bei der Angehörige russischer Soldaten anrufen können, um nach dem Verbleib ihrer Lieben zu fragen, und sie wird rege frequentiert. Selenskyj bedankt sich bei den Russinnen und Russen, die gegen den Krieg auf die Straße gehen, er sorgt dafür, dass gefallene russische Soldaten in ihre Heimat gebracht werden können, um dort bei ihren Angehörigen bestattet zu werden. Das ist, gerade im Kriegsfall, bemerkenswert. Damit hat er sich die Sympathien im Westen gesichert, und weil er so offen auf den sozialen Medien aktiv ist, ist diese Sympathie gerade in der internetaffinen Bevölkerung des Westens sehr hoch. Deshalb bangt und hofft man mit ihm, wünscht sich, morgens neue Tweets von ihm zu lesen und hofft, wie bei einem guten Krimi mit Cliffhanger, David möge am Ende Goliath ein Schnippchen schlagen können. Und wenn dann die eigenen seriösen Medien noch behaupten, der russische Vormarsch gehe langsamer als geplant vor sich, dann lächelt der deutsche Fernsehkonsument, holt sich noch eine Tüte Chips und wartet auf die nächste unerwartete Wendung.
Vielleicht ist dieses Verhalten ganz normal, doch wir sind nicht in der Bibel. Goliath ist zwar ein taktisch nicht immer geschickter Grobian, aber er ist ungefähr 10 mal stärker als David. Die Ukraine wird den russischen Vorstoß auf Dauer nicht aufhalten können. Und wenn man sich das Finanzwesen anschaut, so muss man sagen, dass Russland wesentlich weniger von westlichem Geld abhängig ist, als man allgemein glaubt. Dass nun auch russische Truppen an der polnischen Grenze aufmarschieren, passt zu Putins Drohung, dass, wer immer sich ihm in den Weg stellt, nie geahnte Konsequenzen zu gewärtigen haben wird.
Ich habe heute morgen erstmals die Wikipedia-Seite zum russischen Angriff, eine Analyse der Tagesschau und eine gute Zusammenfassung des niederländischen Senders NOS gelesen. Außerdem ist bei mir das Liveblog der Wochenzeitung „Die Zeit“ ständig geöffnet. Dort fand ich auch einen Artikel, der beschreibt, warum der SWIFT-Ausschluss Russlands auch für die EU und Deutschland wirtschaftliche Folgen hat. Die Bundesregierung fürchtete offenbar tatsächlich um die Versorgungssicherheit mit Gas, Öl und Benzin, und stimmte einem Teilausschluss russischer Banken erst zu, als sie vermutlich im Hintergrund andere Rohstoffquellen aufgetan hat.
Gerade komme ich dazu, auf verschiedenen Liveblogs die Ereignisse der Nacht zum Donnerstag nachzulesen. Ich fasse mal kurz zusammen, maßgeblich die Liveblogs der SZ und der „Zeit“.
„Die Zeit“: „Donnerstag, 01:15, Julica Jungehülsing:
UN-Sicherheitsrat soll noch in der Nacht zusammenkommen
Der UN-Sicherheitsrat wird sich angesichts des drohenden Einmarschs russischer Truppen zum zweiten Mal in dieser Woche mit der Krise beschäftigen. Diplomatenkreise teilten mit, dass das Treffen des mächtigsten UN-Gremiums nach einer entsprechenden Anfrage aus Kiew noch in der Nacht stattfinden soll. Als Beginn des Treffens wurde 21.30 Uhr in New York (3:30 Uhr MESZ) genannt. Der ukrainische Botschafter Sergej Kyslyzja sprach von der „unmittelbaren Bedrohung durch eine russische Offensive“. Er forderte, dass die Ukraine bei dem Treffen vertreten ist, und wünschte sich eine Darstellung der Lage durch den UN-Generalsekretär António Guterres.“
„Die Zeit“: „DONNERSTAG, 01:20 Jakob von Lindern:
Wolodymyr Selenskyj ruft in emotionaler Rede zum Frieden auf
Der ukrainische Präsident hat sich mit einer emotionalen Videobotschaft, die unter anderem bei Telegram veröffentlicht wurde, an die Menschen in der Ukraine und in Russland gewandt.
Das Volk der Ukraine und die Regierung der Ukraine wollen Frieden. Aber wenn ein Angriff auf uns verübt wird, der unsere Freiheit und die Leben unserer Leute bedroht, werden wir uns wehren. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine.
Er warnte, dass ein russischer Einmarsch in seinem Land den Tod von Zehntausenden Menschen bedeuten könnte. Selenskyj sprach ausnahmsweise Russisch statt Ukrainisch.
An der ukrainischen Grenze „sind fast 200.000 Soldaten positioniert, Tausende von Kampffahrzeugen“, sagte er mit Verweis auf die russischen Truppen. „Russland könnte in Kürze einen großen Krieg in Europa beginnen“, warnte er. Er appellierte an das russische Volk, diesen Krieg zu verhindern.
Selenskyj sagte weiter, er habe versucht, am Abend den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erreichen. „Ich habe heute die Initiative für ein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Russischen Föderation ergriffen. Das Ergebnis: Schweigen.““
Sz: „Donnerstag, 02:00, Thorsten Denkler:
USA rechnen mit Angriff noch in dieser Nacht
US-Außenminister Antony Blinken geht noch in der Nacht zum Donnerstag von einer Invasion Russlands in der Ukraine aus. Er habe bedauerlicherweise Gründe, das zu glauben, sagt Blinken auf die Frage eines NBC-Reporters, ob er Gründe für einen Einmarsch Russlands noch vor Ende der Nacht habe. „Es scheint alles bereit zu sein für einen Angriff Russlands auf die Ukraine“, sagt Blinken dem Sender NBC. Er sehe dennoch weiter eine Chance, „eine größere Aggression abzuwenden“.
Das Pentagon gibt bekannt, dass rund 80 Prozent der russischen Truppen entlang der ukrainischen Grenze in Russland und Belarus inzwischen in Kampfstellung seien. Die Einheiten hätten ihre Vorbereitungen soweit abgeschlossen, dass sie jeden Moment losschlagen könnten, sagt ein hoher Regierungsbeamter einer Mitschrift des Pentagons zufolge. Die russischen Truppen seien nun zumeist nur noch zwischen 5 und 50 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, je nach Aufgabe der Einheiten und der Topographie vor Ort.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe inzwischen „fast 100 Prozent“ der Kräfte versammelt, die er nach Einschätzung des Pentagons zusammenziehen wollte, sagte der Beamte. Er habe Raketenstellungen, Artillerie, Infanterie und Spezialkräfte genauso wie mehr als zwei Dutzend Kriegsschiffe im Schwarzen Meer in Stellung gebracht. Das US-Verteidigungsministerium gehe davon aus, dass die Ukraine nun von rund 160 000 bis 190 000 russischen Soldaten bedroht würde. Es blieb jedoch unklar, ob die genannten Zahlen auch die Kräfte in den ostukrainischen Separatistenregionen einschließen. Bislang hatten US-Quellen von rund 150.000 Soldaten an der Grenze gesprochen.“
SZ: „Donnerstag, 03:51 Thorsten Denkler:
Guterres an Putin: „Geben Sie dem Frieden eine Chance“
UN-Generalsekretär António Guterres hat vor dem drohenden Einmarsch Russlands in die Ukraine an Moskau appelliert. «Präsident Putin, halten Sie Ihre Truppen davon ab, die Ukraine anzugreifen, geben Sie dem Frieden eine Chance. Zu viele Menschen sind bereits gestorben», sagte Guterres bei einer kurzfristig anberaumten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates in New York am Mittwochabend.“
„Die Zeit“: „DONNERSTAG, 04:01 Anastasia Tikhomirova:
Putin kündigt Militäroperation in der Ukraine an
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte in einer Ansprache an die Russen an, dass er eine besondere Militäroperation im Donbass beschlossen habe.
Der Staatschef wies darauf hin, dass die Pläne Russlands keine Besetzung der Ukraine vorsähen.“
„Die Zeit“: „DONNERSTAG, 04:22 Anastasia Tikhomirova
Großflächiger Angriff auf die Ukraine
Die private ukrainische Nachrichtenagentur Unian meldet Schüsse und Explosionen in der Nähe des Flughafens Boryspil in der Nähe von Kiew. BBC-Korrespondentin Sarah Rainsford meldet eine „große Explosion“ in Kramatorsk. Außerdem werden Grad-Granaten in Richtung Mariupol gemeldet. Die russische Zeitung Nowaja Gazeta meldet zudem Explosionen in Odessa.
SZ: Donnerstag, 04:31 Thorsten Denkler:
Deutliche Kritik an Russland im UN-Sicherheitsrat
Die USA haben wegen des drohenden Einmarschs Russlands in die Ukraine eine klare Antwort angekündigt. „Vor ein paar Augenblicken habe ich mit Präsident Biden gesprochen, der mich gebeten hat, seine und unsere unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine so stark wie möglich zum Ausdruck zu bringen“, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield in einer kurzfristig anberaumten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates in New York am Mittwochabend. „Darüber hinaus bat er mich, mitzuteilen, dass die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten und Partner weiterhin geschlossen, klar und mit Überzeugung auf Russlands Vorgehen reagieren werden.“
Eine vollständige Invasion der Ukraine stehe nach der Einschätzung der USA kurz bevor. „Dies ist ein gefährlicher Moment. Und wir sind aus einem einzigen Grund hier: Um Russland aufzufordern, damit aufzuhören.“ Ein Angriff auf die Ukraine sei gleichbedeutend mit einem Angriff auf die UN und jeden Mitgliedsstaat. Putins „zynische Ambitionen“ würden auch vielen Russen das Leben kosten – das müsse auch jedem Russen klar sein.
Frankreich hat Russland vorgeworfen, einen Krieg in der Ukraine erzwingen zu wollen. „Frankreich verurteilt aufs Schärfste die Strategie der Kriegsprovokation des russischen Präsidenten“, sagte der französische UN-Botschafter Nicolas de Rivière. Die Ukrainer wollten Frieden. „Wenn Russland bestätigt, dass seine Entscheidung Krieg ist, muss es die gesamte Verantwortung übernehmen und den Preis dafür zahlen.“
Großbritannien sieht einen Einmarsch Russlands in die Ukraine unmittelbar bevorstehen. „Seit Monaten hält Russland der Ukraine eine Waffe an den Kopf. Jetzt hat Präsident Putin den Finger am Abzug“, sagte die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward in der Sitzung. Sie forderte Moskau auf, einen Krieg abzuwenden. „Ein ausgewachsener Konflikt in einem Land mit 44 Millionen Einwohnern wird auf beiden Seiten immense Verluste und verheerende humanitäre Folgen mit sich bringen.“
UN-Generalsekretär António Guterres hat vor dem drohenden Einmarsch Russlands in die Ukraine an Moskau appelliert. „Präsident Putin, halten Sie Ihre Truppen davon ab, die Ukraine anzugreifen, geben Sie dem Frieden eine Chance. Zu viele Menschen sind bereits gestorben“, sagte Guterres.
Brasilien hat den angekündigten Einmarsch Russlands in die Ukraine scharf verurteilt. „Die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität, Souveränität und politische Unabhängigkeit eines UN-Mitgliedsstaates ist inakzeptabel“, sagte Brasiliens UN-Botschafter Ronaldo Costa Filho. Die Berichte über Truppenbewegungen in die Regionen Donezk und Luhansk gäben Anlass zu großer Besorgnis.“
Ich habe das so ausführlich zitiert, weil ich es unfassbar finde, dass während der Sicherheitsratssitzung der Krieg begonnen wurde. Putin verhönt die UNO. Die Sicherheitssitzung wurde turnusgemäß vom russischen Diplomaten geleitet, der erst alle Friedensapelle abwartete, um dann den Einmarsch Russlands bekanntzugeben. Danach erteilte er dem Vertreter der Ukraine das Wort, wie der Spiegel berichtet. Zynischer ging es nicht. Dieser ukrainische UN-Botschafter bat den Russen, seine Regierung anzurufen, um darum zu bitten, die ukrainische Zivilbevölkerung zu verschonen. Die Antwort: „Ich werde den Außenminister jetzt sicher nicht wecken.“
Mittag: Im Bundestag hat Olaf Scholz 100 Milliarden Euro für die Rüstung versprochen, zumindest für die Wiederinstandsetzung der Bundeswehr. Und der Verteidigungshaushalt soll permanent über 2 % des Bruttoinlandsprodukts gehoben werden. Natürlich bin ich dagegen, von meinem moralischen Standpunkt aus bin ich dagegen. Aber wie ich schon einmal schrieb: In dieser Situation können wir es nicht bei Friedenskundgebungen belassen. Wladimir Putin kümmern sie nicht. Das wird in den nächsten Jahren mein immerwährendes Dilemma sein. Ich werde Putin die Schuld dafür geben, den Krieg wieder möglich gemacht zu haben in unserem ach so kriegsbefreiten Europa. Und meine Freunde, insbesondere Franz-Josef Hanke, wird von seinem moralischen hohen Anspruch aus der Bundesregierung die Schuld geben undden alten Spruch vom Verrat der Sozialdemokraten anstimmen. Ich glaube aber fest daran, dass es Machthaber gibt, die ausschließlich Respekt empfinden können, wenn die Verhandlungspartner stark sind. Der Entscheidende Punkt ist, mit dieser Stärke *ausschließlich* friedliche Ziele zu verfolgen, es sei denn, man wird völkerrechtswidrig angegriffen. Aber die eigene Stärke könnte genau das verhindern. Sie müsste dann dazu führen, dass auf die Dauer alle einsehen, dass man auch ohne Waffen miteinander reden kann. –
Diese Überlegungen sind nicht leicht für mich. Ich werde lange nicht fertig sein damit.
Zu meinen Gedanken passt ein Tweet von Michel Schafmeister: „Aufrüstung führt nie zu weniger Kriegen, nie zu weniger Gewalt. 100 Milliarden für die Bundeswehr sind absurd. Nicht erst, wenn man sich vor Augen führt, dass solche Investitionen seltsamerweise nie möglich sind, wenn es um soziale Ungleichheit, Pflege oder Klima geht.“ Der zweite Teil stimmt ganz sicher, und man hätte längst mit derselben Entschlossenheit diese Projekte anpacken müssen. Doch wir sehen gerade, dass esdurchaus zur Gewalt führen kann, wenn ein Autokrat seinen Nachbarn für ein leichtes Opfer hält. Wie ich schon sagte: Vielleicht funktioniert erschreckenderweise die Abschreckung, weil wir Menschen nicht in der Lage sind, uns zivilisatorisch weiter zu entwickeln. Offenbar muss man uns Respekt einflößen, um unserem Streben Einhalt zu gebieten.
Was für ein Widersinn. Es ist 17 Uhr, und gerade habe ich gelesen, dass Wladimir Putin die Nuklearstreitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt hat. Führende Politiker aus NATO-Staaten hätten sich feindlich geäußert und russlandfeindliche, illegale Sanktionen beschlossen, sagte er. Jetzt gibt die Ukraine nach, und Selenskyj wird sich wohl mit Putin an der Grenze zu Belarus treffen. Das dürfte es für ihn gewesen sein, nehme ich an. Und für die Welt auch, wenn Putin wegen sogenannter feindlicher Äußerungen Nuklearwaffen abfeuern will. Ich kann es noch gar nicht fassen, ich bin stumpf und schockiert. So etwas habe ich noch nie erlebt.
Offenbar funktioniert der Einmarsch immer noch nicht so, wie Putin ihn sich vorgestellt hat. Drum hämmert er jetzt vielleicht auf die Atomknöpfe, sein letzter Trumpf, wenn er überall verliert. Dann nimmt er die Welt mit in den Abgrund. Hier ein Zitat von ihm aus dem Oktober 2018, von der Journalistin Golineh Atai aufgetan:
„Wenn jemand die Entscheidung getroffen hat, Russland zu zerstören, dann haben wir das gesetzliche Recht, zu antworten (…). Ja, für die Menschheit wäre das eine globale Katastrophe. Aber – als Bürger und Staatschef Russlands – möchte ich fragen: Warum bräuchten wir diese Welt noch, wenn darin kein Russland mehr ist? (..) Jeder Aggressor sollte wissen, dass Vergeltung unvermeidbar ist und dass er vernichtet wird. Wir, als die Opfer der Aggression, gehen als Märtyrer in den Himmel, während der Aggressor einfach krepiert, weil er nicht einmal die Zeit haben wird, seine Sünden zu bereuen.“
Warum haben wir das alle nicht früher gewusst? Und: Wenn wir es früher gewusst hätten, was hätte es uns genützt? Und ja: Wir hätten es wissen können! Journalist*innen wie Anna Politkoskaja haben es uns gesagt und wurden dafür getötet.
Gleich 19 Uhr. Der Schock sitzt tief, und er vertieft meine Gewissensnot. Immer stärker bin ich von der Notwendigkeit der Abschreckung überzeugt. Andererseits ist auch dies ein Weg zur Gewalt, je nachdem, wer auf der anderen Seite steht. Können wir dieser Kriegsmaschine nicht entkommen? – Ich habe meinen Ohrfunk-Kolleg*innen geschrieben, wie gern ich mit ihnen zusammenarbeite, ich habe meinen besten Freund*innen geschrieben, wieviel mir ihre Freundschaft wert ist. Ich will es nicht vergessen haben, falls demnächst etwas irreversibles passiert.
Gleich 21 Uhr. Die ukrainische Hauptstadt ist umzingelt, diese Nacht könnte sie endgültig fallen. 370000 Menschen sind inzwischen auf der Flucht. Es ist eine riesige humanitäre Katastrophe. Ich werde heute nicht mehr schreiben, denn gleich um 22 Uhr habe ich meine wöchentliche Candlelight-Sendung. Auf der einen Seite sollte sie mich ablenken, auf der anderen Seite wird auch sie sich mit dem Thema befassen. Ich lausche den normalen Geräuschen hier: Autos, Busse, die Heizung, das Badewasser meiner Liebsten. Diese kleine Welt scheint in Ordnung. Viele Medien sprechen heute von einer revolutionären Entwicklung in der deutschen Außenpolitik. Das stimmt, es ist eine Kehrtwende. Und in mir sind große Zweifel, ist viel Nachdenklichkeit und die Suche nach einer wirklich guten Position, die es aber womöglich nicht gibt.
Ich wünsche allen eine gute Nacht.
Bitte warte einen Augenblick.