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Meine Mastodon-Aktivitäten
5/ Bürger*innen können politischen Druck ausüben, indem sie politische Parteien auffordern, Maßnahmen gegen extremistische Parteien zu ergreifen. Wenn eine Partei den Verdacht hegt, dass eine andere Partei gegen die Verfassung verstößt, kann sie dies den politischen Gremien melden. Eine Partei kann nur dann verboten werden, wenn sie verfassungsfeindliche Ziele oder Aktivitäten verfolgt.
6/ Eine verfassungsfeindliche Zielsetzung liegt vor, wenn die Partei grundlegende Prinzipien der Verfassung ablehnt und stattdessen antidemokratische oder extremistische Ziele verfolgt. Es ist wichtig zu betonen, dass dies in der Regel nicht aufgrund einzelner Äußerungen oder kontroverser Meinungen erfolgt, sondern aufgrund einer systematischen und nachhaltigen Opposition gegen die Grundwerte und Prinzipien der Verfassung.
7/ Ein Parteiverbot erfordert in der Regel den Nachweis, dass die betroffene Partei systematisch und nachhaltig gegen die Verfassung und die Grundprinzipien der Demokratie verstoßen hat. Eine Partei wird als systematisch und nachhaltig gegen die Verfassung verstoßend angesehen, wenn sie kontinuierlich und auf eine Weise handelt, die die grundlegenden Prinzipien und Werte der Verfassung oder der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Frage stellt oder untergräbt.
8/ Beispiele für nachhaltig gegen die Verfassung verstoßendes Verhalten:
1.
Wenn eine Partei wiederholt antidemokratische Praktiken unterstützt, wie die Ablehnung freier und fairer Wahlen, die Missachtung der Meinungsfreiheit oder die Behinderung der Gewaltenteilung.
2. wenn eine Partei wiederholt Gewalttaten, Terrorismus oder bewaffnete Aufstände unterstützt oder dazu aufruft,
3.
Wenn eine Partei wiederholt rassistische, xenophobe oder diskriminierende Ideologien und Propaganda verbreitet,
9/ 4.
wenn eine Partei systematisch darauf abzielt, die demokratische Ordnung zu beseitigen und eine Diktatur zu etablieren.
Das Bundesverfassungsgericht muss davon überzeugt sein, dass die Partei eine aktive Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung darstellt. Dies erfordert eine umfassende Prüfung der Aktivitäten, der Ideologie und des Verhaltens der Partei.
10/ Ein Parteiverbotsverfahren erfordert eine solide rechtliche Grundlage und umfangreiche Beweise. Dies kann die Untersuchung von Schriften, Äußerungen, Aktivitäten und Verbindungen der betroffenen Partei einschließen.
In den nächsten Tröts wird der Ablauf des Gerichtsverfahrens kurz umrissen.
11/ Der erste Schritt besteht darin, dass eine staatliche Stelle wie die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat einen Antrag auf Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht einreicht. In diesem Antrag müssen die Gründe für das Verbot detailliert dargelegt werden, einschließlich der Behauptungen, dass die betroffene Partei gegen die Verfassung und die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen hat.
12/ Das Bundesverfassungsgericht prüft zunächst die Zulässigkeit des Antrags. Dies bedeutet, dass es überprüft, ob der Antrag die rechtlichen Anforderungen erfüllt und ausreichend begründet ist. Das Gericht führt eine umfangreiche Eingangsprüfung durch, um sicherzustellen, dass alle erforderlichen Informationen vorliegen. Dies kann die Sammlung von Beweismaterial, Schriften, Äußerungen und anderen relevanten Informationen einschließen.
Weil @don gefragt hat, welche Möglichkeiten man hat, sich für ein Parteiverbot der AfD einzusetzen, hier ein paar Hinweise dazu. Das Parteiverbot ist in Artikel 21 GG geregelt. Er legt fest, dass Parteien, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder andere grundlegende Prinzipien der Verfassung verstoßen, verboten werden können. In der Regel stellt die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat einen Antrag auf Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht.
2/ Dieser Antrag muss gut begründet sein und den Verdacht eines Verstoßes gegen die Verfassung durch die betroffene Partei darlegen. Das Bundesverfassungsgericht prüft den Antrag und entscheidet, ob er zulässig ist. Wenn dies der Fall ist, wird der Antrag auf Parteiverbot in einem umfangreichen Verfahren verhandelt. Das Gericht hört Zeugen und Sachverständige an und prüft die Aktivitäten und Äußerungen der betroffenen Partei.
3/ Ein Parteiverbot kann nur ausgesprochen werden, wenn die betroffene Partei aktiv und systematisch gegen die Grundprinzipien der Verfassung handelt. Dazu gehören der Schutz der Menschenwürde, die Achtung der Menschenrechte und die freiheitliche demokratische Grundordnung. Wenn das Verbot ausgesprochen wird, darf die betroffene Partei nicht mehr aktiv sein und ihre Aktivitäten werden eingestellt. Die Vermögenswerte der verbotenen Partei werden eingezogen.
Guten Abend ihr Tröten allerlei Geschlechts. Schon seit zwei Wochen will ich eigentlich über verschiedene Themen sprechen und bloggen, konnte mich aber mal wieder nicht aufraffen. Die Kussaffäre und die "Jugendsünden" des bayerischen Vizeministerpräsidenten gehören dazu. Auch über die AfD und ein mögliches Parteiverbot wollte ich noch mal sprechen. Und weil heute danach gefragt wurde, schreibe ich hier gleich was dazu. Ansonsten wünsche ich euch noch einen tollen Abend! 🙂
Guten Tag ihr Tröten allerlei Geschlechts: Ich bin jetzt endlich durch mit meinem Blog, es ist jetzt wieder normal zu erreichen, die offizielle Adresse ist https://wahrenhaus.jens-bertrams.de, aber auch über blog.jens-bertrams.de wird man weitergeleitet. In meinem letzten Tröt habe ich den neuesten Artikel verlinkt, wo ich auch über künftiges Kommentieren sprach. Eine Frage hab ich noch: Kennt wer ein WP-Plugin außer Jetpack, dass neue Posts automatisch als Mail verschickt? Genießt den Tag!
Guten Tag ihr Tröten allerlei Geschlechts, ich wünsche euch einen schönen Sonntag. - Ich habe noch mal eine Frage an euch, das Drama mit meinem Blog nähert sich dem Ende. Vermutlich werde ich bei WordPress bleiben oder dorthin zurückkehren. Aber die Subdomain meines Blogs hatsich geändert. Ich möchte gern eine 301-Umleitung in der .htaccess der alten Subdomain erstellen. Es soll von https://blog.jens-bertrams.de auf https://wahrenhaus.jens-bertrams.de geleitet werden, Struktur bleibt. Weiß wer, wie das geht?
Oh Mann, Corona ist zurück. Da werde ich wohl wieder die Masken auspacken müssen. - Long Covid möchte ich auf keinen Fall kriegen. - Und ich habe ein wenig Sorge vor den Psychischen Belastungen und Folgen, die Jahre 2020 bis 2022 haben Spuren hinterlassen.
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. Heute nervt mich mal wieder die Baustelle vor unserem Haus, kostet mich echt Konzentration und geht schon seit Monaten so. - Aber egal, ich wollte was Anderes von euch wissen: Wie wichtig ist euch bei einem Blog die Suchfunktion? Ich muss mich mal langsam entscheiden, ob ich mein neues, kleines write.as-Blog behalte, ohne Suchfunktion, oder ob ich auf mein altes WP-Blog zurück wechsle, das eine Suchfunktion hat. Wie seht ihr das?
Lagebesprech Nr. 158 vom 16.08.2023 über die Heldin der Hotline, den Kaputten Flieger und den Putsch im Niger http://lagebesprech.de/?name=2023-08-17_158_Lagebesprech_16.08.2023.mp3
Liebe Leute, heute ist der 16. August, vor 35 Jahren ereignete sich das sogenannte Geiseldrama von Gladbeck. Ich habe damals mit makabrer Faszination vorm Radio und dem Fernseher gesessen. Vor 10 Jahren habe ich meine Gedanken dazu aufgeschrieben, und sie sind heute noch so gültig wie damals. Es war furchtbar. 18 Stunden makabre Faszination https://wahrenhaus.jens-bertrams.de/2013/08/18-stunden-makabre-faszination-meine-erinnerungen-an-gladbeck/
So, noch mal guten Morgen an alle Tröten. Ich hatte heute morgen schon geschrieben, dass ich praktisch mein altes Blog geerettet habe und mich jetzt fragen muss, ob ich zurückkehre zu WordPress. Weil das neue Blog keine Suchfunktion hat, wäre das vielleicht eine Idee. Über meine Rettungsaktion habe ich einen Blogbeitrag geschrieben: https://blog.jens-bertrams.de/die-rettung-meines-alten-blogs-ist-plotzlich-moglich
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. - Ich grüße euch herzlich. Die letzten Tage habe ich es geschafft, mein altes Blog, das Wa(h)renhaus, zu retten, das vor einem Monat durch Virusbefall zerstört wurde. Wie ich das gemacht habe, schreibe ich nachher noch. Jetzt frage ich mich: Zurück zu WordPress oder bei write.as bleiben? write.as ist schön einfach, hat aber keine Suchfunktion. WP ist aber - wie gesehen - anfälliger. Was denkt ihr dazu? Bin unschlüssig.
Guten Morgen iht Tröten allerlei #Geschlechts: Habe gerade von dem unsäglichen Sommerinterview mit Björn Höcke gehört. Darin bezeichnet er #Inklusion als #Ideologieprojekt. Mann kann sich darüber aufregen, das tut dem journalistisch-kapitalistischen Geldbeutel wohl. Aber seid nicht so verlogen zu behaupten, die Äußerungen des Mannes seien neu oder überraschten euch. Ihr macht jetzt Geld auf dem Rücken von Menschen mit #Behinderungen. Und es ist euch scheißegal, wenn die Aufregung stimmt.
Dieses Land, seine Medien und seine Politik wird immer verkommener. Ein Viertel der Menschen ist offen oder halboffen faschistisch, die Angst greift um sich, und wer sich noch im vermeintlich sicheren Becken der Demokratie glaubt, ist nicht aufmerksam genug. Dieses Land fällt den Nazis in die Hände, ohne eine Nazi-Regierung zu haben. Eine SPD-Innenministerin macht rassistische Vorschläge, ohne persönlich - davon bin ich überzeugt- Rassistin zu sein. Politisches Kalkül, Furchtbar!!!
Wir brauchen keine faschistische Regierung, um faschistisch zu werden. Wir Brauczhen nur das Wegschauen und die trügerische Sicherheit der meisten in ihrem kleinbürgerlichen Leben, die Arroganz jener, die behaupten, es immer besser zu wissen, die Kraftlosigkeit und Machtlosigkeit derer, die immer gekämpft haben und die Unsicherheit des Restes. Und natürlich braucht es geldgeile Medien, private, die den Ton setzen, öffentlich-rechtliche, die nicht nachstehen wollen. Und es braucht Opfer.
Alles ist da. Behinderte, Menschen mit Migrationsgeschichte, Antifaschisten sind die Opfer. Medien sind die Brandbeschleuniger, Christdemokraten und Liberale die Steigbügelhalter, Sozialdemokraten die feigen, die diesmal keinen Otto Wels haben, Grüne die bürgerlichen Widerständler mit anderen Schwerpunkten, und die Linke ist nur ein Trauerspiel. Nichts! Nichts! Nichts! Nichts ist dem gewachsen, was gerade geschieht. Auch wir nicht, die wir schreien, mahnen, besserwissen und zynisch werden.
Ach so: Für alle, die sich nicht für Politik interessieren: Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. - Ich hoffe, ihr seid gut in die Woche gekommen. Macht das Beste aus diesem Tag und tut, was euch gefällt! 🙂
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. Ich hoffe, ihr seid gut in die Woche gekommen. Für alle die, die meinen gestrigen Blogbeitrag verpasst haben, weil er zumindest von meinem Blogaccount selbst nicht gesendet wird, hier noch mal mein Beitrag über #Merz, den #Faschismus und den ganzen Rest: Ist eine Machtergreifung des Faschismus noch zu verhindern? https://blog.jens-bertrams.de/ich-habe-manchmal-das-gefuhl-dass-wir-in-einer-ahnlichen-zeit-leben-wie-in?pk_campaign=rss-feed
War nicht leicht, und sorry, dass ich die Inhaltswarnung vergaß, kann leider nicht mehr editieren. #LastPost
So, ihr Lieben: Ich habe mir den Morgen um die Ohren geschlagen, um einen neuen #Blogpost zu schreiben über #Friedrich #Merz, die #Brandmauer, den #Faschismus und die #Ursachen für den #Aufstieg der #AfD: Ist die Machtübernahme des Faschismus noch zu verhindern? https://blog.jens-bertrams.de/ich-habe-manchmal-das-gefuhl-dass-wir-in-einer-ahnlichen-zeit-leben-wie-in
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. Kommt gut in die Woche. Nach längerem Schweigen und lieber Radiomachen will ich heute mal probieren, meine Meinung zur CDU, der Brandmauer und den hohen AfD-Umfragewerten zu bloggen. Keine Garantie, dass es mir gelingt, aber ich werde es versuchen.
Lagebesprech Nr. 157 vom 02.08.2023 über die Diskriminierung von Frauen und den Faschismus der AfD http://lagebesprech.de/?name=2023-08-02_157_Lagebesprech_02.08.2023.mp3
Liebe Leute, guten Abend ihr Tröten allerlei Geschlechts. - Ich bin sehr aufgeregt. In 4 Stunden beginnt auf https://www.ohrfunk.de meine Sendung über Sinéad O'connor. Wir werden uns 3 Stunden lang mit dieser außergewöhnlichen Sängerin befassen. Ich habe die letzten Nächte mit dieser Sendung verbracht und habe viel zu viel Musik für die drei Stunden gesammelt. 🙂 Vielleicht habt ihr ja Lust, reinzuhören. Ich freue mich auf euch.
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts: Ich wünsche euch ein schönes Wochenende. Mal wieder habe ich sehr schlecht geschlafen, bin völlig aus dem Rhytmus. Morgen abend moderiere ich beim @Ohrfunk eine Tribute-Sendung für Sinéad O'Connor, und ich habe echt Probleme mit dem Raussuchen der Musik und dem Zusammenstellen der Moderation. Ich habe drei Stunden, dabei einen Mitmoderator, der auch noch was sagen will. Ist fast zu wenig. Hört mal rein morgen um 22 Uhr. Wird später früher wiederholt.
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. - Leider schon wach, aber gut. Ich grüße euch alle. Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass die AfD verboten werden muss. 🙂 Hätte nicht übel lust, den modernen Cato zu geben.
So, guten Abend zusammen. Nachdem ich beschlossen habe, heute doch nichts mehr über Friedrich von der Union zu schreiben, weil ich sonst vielleicht ausfallend werde, mache ich lieber meine Ohrfunk-Spontan-Sendung mit Musik aus meinen eigenen alten Hitparaden, die ich auch die letzten zwei Wochen machte. Gleich um 19 Uhr gehts los, und wir sind im Jahr 1988. Vielleicht hat ja wer Bock zum Zuhören, ich werde mich freuen!
Für mich ist klar: Aufklärung, Überzeugungsarbeit, Spott und Zynismus helfen uns nicht, auch kein Besserwissertum. Heute helfen nur noch klare, staatliche Maßnahmen, wie ein AfD-Verbot. Und vor allem hilft natürlich eine bessere, weniger taktische, ehrlichere, an den Erfordernissen der Zeit ausgerichtete Politik. Ehrlichkeit und Klarheit und Standfestigkeit, das sollten alle demokratischen Politiker*innen besitzen.
Man lernt nicht aus der Geschichte, man lernt aus eigenen Erfahrungen und Ängsten. Bildung ist machtlos gegen Wut, Hass, Zorn und Angst. Der #Faschismus kann siegen, ohne viel tun zu müssen. Es ist gerade der Autoritätsverfall des freiheitlichen, krisengeschüttelten Systems, das die #Macht dem Faschismus auf dem Silbertablett serviert. Aber wer will das schon wissen? Mir sagt man immer, ich soll nicht so schwarz sehen, und ich warne seit 9 Jahren. Viele Freunde schütteln genervt den Kopf.
Natürlich gibt es unter den anständigen #Konservativen, denen, die die #Demokratie auch für bewahrenswert halten, Widerspruch. Dafür herzlichen Dank an alle, mit denen sich sonst auch oft nicht einer Meinung bin. Nur wird es nicht reichen. Es hat nie gereicht. Der #Faschismus kommt jetzt als extrem bürgerlich, ordnungsliebend, unaufgeregt und #krisenlösend daher. Und wie immer, wenn einem was versprochen wird, schalten viele den gesunden Menschenverstand aus. Hose ist näher als Jacke.
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. Heute ist ein besonderer Tag. Die #CDU bekennt sich offen zu einer Zusammenarbeit mit #Faschisten, die sie natürlich nur besorgte Bürger oder Rechtskonservative nennt. Tut doch bitte nicht so, als sei es das erste Mal. Habt ihr #Thüringen vergessen? Natürlich stimmen die #Wertkonservativen mit den #Faschisten, das haben die Saubermänner vor 90 Jahren auch getan. Selbst die Liberalen, wie unser erster Bundespräsident. Jetzt müssen wir kämpfen!
Hier mein neuester, aufgewärmter Blogartikel: With "Acceleration" "We'll fly you to the promised land" https://blog.jens-bertrams.de/with-acceleration-well-fly-you-to-the-promised-land
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts: Ich wünsche euch einen schönen Sonntag. Ich habe mich heute schon mit dem Web Archive befasst, weil ich einen ganz bestimmten Artikel aus meinem alten Blog suchte, um ihn, etwas abgewandelt, neu zu veröffentlichen. Nun: Es war schwer, aber ich habe ihn gefunden. Kommt gleich. Die Selbstveröffentlichung bei write.as funktioniert heut mal wieder nicht.
Ach: Wer liest schon Parteiprogramme. - Die #AfD hat unter Anderem deshalb so großen Erfolg, weil man ihr alles glaubt, was sie lautstark und kraftmeierisch behauptet. Sie sei die Partei der kleinen Leute. In ihren Programmen steht etwas Anderes, aber gerade die "kleinen Leute" lesen so etwas nicht. In den Schlagworten der Rechten schwingt immer mit, was die Verbitterten und ängstlichen hören wollen. Angst ist ein schlechter politischer Ratgeber.
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. Es ist Wochenende, und ich bin noch gar nicht so richtig hochgefahren. Da ich tatsächlich keinerlei Verpflichtungen habe, setz ich mich vielleicht nachher mal hin und fröhne einem meiner Hobbys: Geschichten schreiben. Entweder SF oder Erotik, mal sehen. 🙂 Und natürlich schaue ich mal, was ihr so geschrieben habt in der letzten Stunde. #Mastostichprobe - Genießt das Wochenende.
Guten Morgen ihr Tröten allerlei Geschlechts. Gestern hatte ich eine extrem gute, aber schlecht besuchte Feierstunde zur Verleihung des marburger Leuchtfeuers an Serpil Unvar und ihre Bildungsinitiative Ferhat Unvar. Was für eine beeindruckende, freundliche, kraftvolle Frau. Und die Kabarettistin Idil Baydar hat eine sehr bewegende Laudatio gehalten. Ich hatte die Ehre, mit Beiden noch ein kleines Interview für den Ohrfunk führen zu dürfen. Hoffentlich sind die Aufnahmen gut geworden.
Bitte warte einen Augenblick.