Schlagwort-Archive: Demokratie

Demokratiereform – Lasst das Parlament der Boss sein!

Publiziert am 19.08.2012 von Jens Bertrams

Dass sich die Demokratie in den letzten Jahren überall in Europa in einer Krise befindet, ist inzwischen jedem hinreichend bekannt. Der christdemokratische niederländische Politiker und ehemalige Informateur Herman Wijffels hat nun in einer bekannten Sendung Vorschläge zur Reform des politischen … Weiterlesen →

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Plädoyer für Demokratie und gegen die Ermächtigungsgesetze

Publiziert am 01.07.2012 von Jens Bertrams

Der folgende Beitrag wird am 03.07.2012 auf ohrfunk.de veröffentlicht. Sie lesen einen Vorabdruck.

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Von der Erosion der Demokratie und von politischer Entwurzelung

Publiziert am 13.06.2012 von Jens Bertrams

Wer heute mit offenen Augen durch die politische Landschaft läuft, der kann nicht umhin, eine schmerzliche Feststellung zu machen: Die parlamentarische Demokratie ist so gut wie tot. In Expertenkreisen spricht man von der sogenannten „Postdemokratie“, politisch weniger zarte Gemüter nennen … Weiterlesen →

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Blockupy oder der Staat: Wer hat gewonnen?

Publiziert am 21.05.2012 von Jens Bertrams

Mit einer Großdemonstration wurden am vergangenen Samstag die Blockupy-Proteste gegen das europäische Krisenmanagement in Frankfurt beendet. Rund 25.000 Menschen erschienen zu der Veranstaltung, die, entgegen den Erwartungen der Polizei und genau nach den Erwartungen der restlichen Welt, friedlich und ruhig … Weiterlesen →

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Hat das Blockupy-Verbot überhaupt eine Rechtsgrundlage? – eine kritische Betrachtung

Publiziert am 18.05.2012 von Jens Bertrams

Die weltoffene Mainmetropole Frankfurt gleicht einer belagerten Festung. 5000 Polizisten schützen die Bürger vor Meinungen, die sie nachdenklich machen und aufrütteln könnten. Vor antikapitalistischen Meinungen zudem. Über 70 meist kulturelle Veranstaltungen der sogenannten Blockupy-Bewegung wurden von der Stadt kurzerhand verboten, … Weiterlesen →

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Gelebte Verfassung 2: Parteien

Publiziert am 27.04.2012 von Jens Bertrams

Unter dem Titel „gelebte Verfassung“ möchte ich die derzeit in der staatspraxis meiner Ansicht nach angewandte Verfassung darstellen. Ich nehme mir in jedem Posting einen Artikel vor, der vom offiziellen Grundgesetz abweicht, und schreibe ihn so, wie ich finde, dass … Weiterlesen →

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Das Ende des politischen Idealismus

Publiziert am 24.04.2012 von Jens Bertrams

Noch vor 30 Jahren wäre der Rücktritt einer Regierung, wie er sich jetzt beispielsweise in den Niederlanden ereignet hat, eine Chance gewesen. Eine Chance, politisch eine neue Richtung einzuschlagen, andere Konzepte auszuprobieren. Heute scheint es alternativlos zu sein, den Weg … Weiterlesen →

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Die Humanistische Union Mittelhessen: Putsch der Parteien gegen die Demokratie

Publiziert am 15.04.2012 von Jens Bertrams

Ich selbst habe mich ja zur Einschränkung des Rederechts im Bundestag geäußert, habe aber längst nicht alle Aspekte beleuchtet. Der folgende Artikel von Franz-Josef Hanke bringt diesen Aspekt ebenfalls zur Geltung und ist sehr eindringlich und klar. Putsch der Parteien … Weiterlesen →

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Maulkorb für Abweichler – Einschränkung des Rederechts im Bundestag

Publiziert am 15.04.2012 von Jens Bertrams

Das parlamentarische Rederecht von Abgeordneten mit abweichender Meinung gegenüber ihren Fraktionen ist ein Herzstück freiheitlicher Demokratie. Abgeordnete sind frei und nur ihrem Gewissen unterworfen, und als Vertreter des ganzen Volkes, nicht einer bestimmten Partei oder Fraktion, muss es ihnen jederzeit … Weiterlesen →

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„Was für ein schöner Sonntag“ – Kommentar zur Wahl von Joachim Gauck

Publiziert am 19.03.2012 von Jens Bertrams

Nun haben wir also ein neues Staatsoberhaupt. Damit ist die unseelige Affäre Wulff endgültig vorbei, und wir können uns der Zukunft zuwenden.

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