Mein Wa(h)renhaus

„Wir wollen lieber Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“, sprach die Bundesregierung, und sie erfand die Bürgerarbeit: die „konsequenteste Form des Förderns und Forderns“, wie sie selbst sagt, und die höchste Form des Lohndumpings und der Ausbeutung und Diskriminierung Arbeitsloser. Weiterlesen →

Nichts von dem, was ich in diesem Aufsatz schreiben werde, ist völlig neu. Ich bin kein Demokratietheoretiker. Lediglich bin ich ein Mensch mit einer eigenen Meinung. Diese Meinung stieß im Fall meines Kommentars über die Minderheitsregierung auf den energischen Widerspruch eines überzeugten Marxisten. Es entwickelte sich eine interessante und bereichernde Diskussion über das Wesen des Staates, der Demokratie und der Herrschaft überhaupt. Wir sprachen über die Abgrenzung von Diktatur und Demokratie, und wir erörterten die Methoden, die zur Sicherung einer Herrschaft erlaubt sind oder nicht. Die Frage, ob die menschliche Geschichte als zwangsläufige Entwicklung nach wissenschaftlichen Gesetzen erfolgt, die naturgesetzlichen Charakter haben, oder ob man sie, die Geschichte, als Entwicklung zu betrachten hat, die immer wieder einen unterschiedlichen Verlauf nehmen kann, wird vermutlich ein Knackpunkt in unserer Diskussion werden. Jedenfalls veranlasst mich diese Debatte dazu, einmal festzuhalten, was für mich Staat und Demokratie eigentlich bedeuten, und welche Erwartungen ich an ein System habe, dass wörtlich übersetzt „Herrschaft des Volkes“ bedeutet. Weiterlesen →