Digitaler Putsch in den USA, und wie steht es mit Deutschland?

Während wir hier in Deutschland auf die Wahl warten und über das Thema Migration reden, als gebe es sonst nichts auf dieser Welt, hat in den USA ein Multimilliardär mit einer einzigen Blankovollmacht die Macht übernommen. Es ist die digitale Macht. Ich mache mir Gedanken, ob das auch in Deutschland möglich ist, und habe auf Mastodon ein wenig dazu geschrieben.

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Dies ist keine Wahlwerbung für die SPD, sondern für die Rettung der Demokratie

Wir sind mitten im Wahlkampf, und so langsam müssen wir uns von der Frage, was wir nicht wollen, hinwenden zu der Frage, was wir denn eigentlich wollen.

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Das Team von Caren Miosga hat mir auf meinen Brief geantwortet

Gestern habe ich einen Brief an die Redaktion der Sendung Caren Miosga geschrieben, weil sie nach dieser Woche Alice Weidel in die Talkshow eingeladen hatte unter dem Titel: „Welches Deutschland wollen Sie, Frau Weidel?“ Nach Meinung einiger, die die Sendung gesehen haben, war es wohl auch eine große Katastrophe, doch das kann ich nicht beurteilen. Nun habe ich vom Team der Sendung eine Antwort bekommen.

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Mein Brief an Caren Miosga wegen ihrer Sendung mit Alice Weidel

Heute abend läuft in der ARD eine Sendung von Caren Miosga unter dem Titel: Welches Deutschland wollen Sie, Frau Weidel? Auf Mastodon rief jemand dazu auf, an die Redaktion zu schreiben und sich darüber zu beschweren, dass diese Dame ihren Hass in den öffentlich-rechtlichen Medien immer noch verbreiten darf. Das habe ich prompt erledigt. Hier ist der Wortlaut meines Briefes.

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Tabubruch 2: Was ist bloß mit den Grünen los?

Die inoffizielle Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP, BSW und AfD war – wie schon häufig gesagt – ein beispielloser Tabubruch. Gegen ihn stehen fest die SPD, die Linken und natürlich die Grünen, oder? Leider sind bei letzteren leise Zweifel angebracht, wie ich eben auf Mastodon schrieb.

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Mit der Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes ist nicht alles gut

Überall im Land war gestern die Erleichterung mit Händen zu greifen. Die Menschen freuten sich, dass der Bundestag das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt hatte. Vielleicht wünschen sich viele, jetzt zur Tagesordnung zurückkehren und die Aufregung der letzten Tage hinter sich lassen zu können. Doch das geht nicht. Warum, das habe ich gerade auf Mastodon kurz zu erklären versucht.

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Ein historischer Tabubruch

Hier ein erster, kurzer Kommentar von mir, während ich gerade erfahre, dass das Zustromergänzungsgesetz vorläufig abgelehnt wurde.

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Weitere Stimmen gegen das Zustrombegrenzungsgesetz

Heute wird im Bundestag über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz abgestimmt – ein Gesetz, das nicht nur inhaltlich fragwürdig ist, sondern auch mit Hilfe der AfD beschlossen werden soll. Ich habe bereits einen offenen Brief an unseren CDU-Bundestagsabgeordneten veröffentlicht. Nun möchte ich auch einige Stimmen aus meinem Freundeskreis zu Wort kommen lassen, die sich mit großer Besorgnis zu diesem Thema geäußert haben.

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Brief an den Unions-Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises

Die Kampagnenplattform Campact stellt eine Möglichkeit zur Verfügung, einen eigenen Brief an Unionsabgeordnete zu schreiben, damit sie morgen nicht mit der AfD stimmen. Ich habe folgendes geschrieben.

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Es geht zu Ende: Der Traum von liberaler Demokratie ist ausgeträumt

Seit Monaten möchte ich etwas schreiben, möchte mir all die Gedanken aus dem Kopf hämmern, die mich vor allem Nachts heimsuchen, aber es gelingt mir einfach nicht, weil sie immer wieder durcheinander geraten und sich gegenseitig den Weg nach draußen versperren. Manchmal habe ich ganze Absätze im Kopf, doch bis ich aufgestanden bin und am Rechner sitze, ist alles wieder verschwommen, ist mir schon wieder viel zu viel eingefallen, was mit meinem ursprünglichen Gedanken einfach nicht in eine konsistente Form gebracht werden will. Seit ein paar Wochen kenne ich wenigstens den Grundgedanken, der dahinter steht: Der Kampf um Demokratie und Menschenrechte in diesem Land und vorläufig auch auf der Welt ist verloren, vermutlich bis nach dem nächsten, großen Krieg.

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